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News und Sonderforen => Foruminformationen => Thema gestartet von: Xela am 06. Juli 2004, 10:09:32

Titel: IT-Branchenverband gegen Urheberrechtspauschalen auf PCs
Beitrag von: Xela am 06. Juli 2004, 10:09:32
Die vorsichtigen Überlegungen der Bundesregierung, zusätzliche Abgaben auf Computer, Drucker und MP3-Player einzuführen, stoßen auf Widerspruch beim IT-Branchenverband Bitkom (http://www.bitkom.net/). Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung erklärt, es gehe bei einer Neuregelung der Urheberrechtspauschalen um alle Geräte, die zum Erstellen digitaler Kopien verwendet werden können. Die Einnahmen sollen über Verwertungsgesellschaften den Autoren beispielsweise von Musik oder Texten zukommen.  

Zwar hieß es im Justizministerium, noch sei keine Entscheidung gefallen, ob eine solche Erweiterung der Urheberrechtspauschalen im so genannten 2. Korb der Urheberrechtsnovellierung gesetzlich verankert würden. Zypries betonte aber bereits, wenn dies komme, sei künftig nicht entscheidend, ob ein Gerät tatsächlich zum Kopieren bestimmt, sondern ob es generell zum Kopieren geeignet sei. Dabei könnte die Höhe der Abgabe auch vom Preis des Geräts und der Nutzungsintensität für Kopien abhängig gemacht werden.

Alleine die Überlegungen im Justizministerium, die die aktuellen Entscheidungen der Schiedsstelle im Patent- und Markenamt reflektieren, riefen nun den Bitkom auf den Plan. Man begrüße zwar die Pläne, das Urheberrechtsgesetz zu modernisieren und das pauschale Vergütungssystem neu zu regeln. \"Aus Sicht des Bitkom dürfen allerdings nicht alle digitalen Geräte per se vergütungspflichtig werden\", betonte der Verband. Nur Geräte, mit denen in erheblichem Umfang Privatkopien angefertigt würden, dürften abgabepflichtig sein.

Pauschalabgaben auf Drucker und PCs kommen daher nach Ansicht des Bitkom nicht infrage. Dagegen unterstützte der Verband ausdrücklich die ebenfalls von Zypries geäußerte Ansicht, man müsse neben den Pauschalabgaben auch die individuelle Abrechnung mittels Digital Rights Management fördern. Der Bitkom plädiert bereits seit langem dafür, nach und nach das Pauschalabgabensystem durch DRM-Techniken abzulösen.



Fehlt nur noch die Einlage Abgabe wenn ich aufs Klo gehe.


Anm. des New\'s Admin.